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Studie empfiehlt drastische Wende bei der Beschäftigungsförderung. Wirtschaft will den Niedriglohnsektor stärken. Gewerkschaft spricht von einem "durchsichtigen Manöver".
Zu einer Kurskorrektur in der Arbeitsmarktpolitik haben Forscher die Bundesregierung aufgefordert. In einer Studie, die im Auftrag des Bundesfinanzministerium erstellt wurde, erklären Experten des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA)die bisherige Politik der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) "für gescheitert". Stattdessen wird empfohlen, mit Lohnsubventionen die Beschäftigung zu fördern. Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums reagierte mit "Skepsis" auf die Vorschläge; die stellvertretende DGB - Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer sprach von einem "durchsichtigen Manöver" des Bundesfinanzministers.
Die Autoren der Bonner Untersuchung werfen der Bundesregierung vor, "die Mechanismen zur Belebung des freien Arbeitsmarktes in Deutschland nicht ausreichend zu nutzen. Mit Blick auf die andauernden Diskussionen über einen Niedriglohnsektor werde mehr Beschäftigung durch "Abwürgen privatwirtschaftlicher Initiativen" oftmals verhindert.
Maßnahmen sollen deutlich reduziert werden
Die Forscher kritisieren die Pläne der Bundesregierung zu einer Ausweitung der AB - Maßnahmen. Zwar könnten diese "unwirksamen Methoden zur Arbeitsmarktbelebung" vor allem in Ostdeutschland nicht umgehend abgeschafft, aber deutlich reduziert werden.
Diese Vorschläge werden unterstützt durch führende Wirtschaftsexperten des Müchner Ifo-Institutes und des Hamburger Weltwirtschaftsinstitutes. Diese empfahlen gestern, "die Sozialhilfe kostenneutral in eine Lohnsubvention für einfache Arbeit zu verwandeln".
Aus dem Bundesarbeitsministerium verlautete, dass die bisherigen Erfolge der Sonderprogramme mit Lohnkostenzuschüssen "eher fraglich seien". Insbesondere gebe es "erhebliche Mitnahmeeffekte". Was die Konzentration auf besondere Problemgruppen angehe, fehle es meist an entsprechenden Arbeitsplatzangeboten.
DGB -Vizechefin Engelen-Kefer verwies darauf, dass im vergangenen Jahr vier Milliarden Mark an Lohnzuschüssen von de Arbeitsämtern direkt an die Betriebe geflossen sind. Zusätzliche Arbeitsplätze aber seien damit nicht geschaffen worden.
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