Aus der Sicht der Bundesregierung haben sich die Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt als Teil der Agenda 2010 grundsätzlich bewährt. Auch wenn diskutiert wird
inwiefern die Reformen ursächlich für den Abbau der Arbeitslosigkeit und die Gesundung des Arbeitsmarktes waren, kann man nicht in Frage stellen, dass Deutschland im
internationalen Vergleich für seinen funktionierenden und robusten Arbeitsmarkt bewundert und beneidet wird. Durch die Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes zum 1. Januar 2015 ist eine wichtige Ergänzung des Konzeptes von Fördern und Fordern erfolgt.
Allerdings haben nicht alle Menschen im gleichen Umfang von den Reformen profitieren können. Insbesondere Menschen, die schon vor der Einführung des SGB II auf Sozialleistungen angewiesen waren, sind es unter Umständen heute noch. Auch gibt es Personen, die über viele Jahre Leistungen nach dem SGB II beziehen und nie dauerhaft davon unabhängig werden. Selbst wenn es das Ziel des Gesetzes ist, Hilfebedürftigkeit zu verringern und Langzeitleistungsbezug zu vermeiden, gelingt dies nicht in jedem Einzelfall.
Die Gründe dafür sind vielschichtig. |
